Boardclub.net | Politik-Club | Wir brauchen einen neuen Präsi

Heute hat Horst Köhler das Handtuch geworfen. Wie und warum will ich jetzt gar nicht grossartig bewerten, damit hat er aber eines der grössten Misverständnisse der Politik nach der Wiedervereinigung beendet. Köhler war nie der Präsident, den man sich bei seiner ersten Wahl erhofft hatte, einer der auf Grund seines ökonomischen Sachverstandes den Deutschen die schweren Belastungen, die noch auf sie zukommen werden (und eigentlich schon lange hätten kommen soll) hätte erklären können. Statt dessen gefiel er sich in der Rolle des Bürger-nahen Präsidenten. Das ist per se nichts verwerfliches, aber Bürger-nah darf nicht gleichbedeutend mit Politik-fern sein. Und das war Horst Köhler. Vielleicht hat er das auch selbst erkannt und jetzt das Handtuch geworfen.

Interessanter dürfte die Frage werden, wer ihm im Amt nachfolgen wird. Spätestens am 30 Juni muss die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten wählen. In der Bundesversammlung haben CDU/CSU/FDP diesmal eine komfortable Mehrheit, man wird sich nicht auf die Stimmen der freien Wähler verlassen müssen. Das bedeutet auch, dass sich die Regierungsparteien, um Handlungsstärke zu beweisen, sich wohl auf einen Kandidaten aus ihren Reihen verständigen werden. Nach dem Experiment Köhler wird es wohl eher wieder jemand werden, der in der Politik stärker verwurzelt ist. Wer kommt als Kandidat in Frage? Die CSU hat bereits reflexartig Ede vorgeschlagen (wird wohl kaum Konsens-fähig sein). Aus der CDU werden die Namen Rüttgers (hat schon dementieren lassen, obwohl ihm Ambitionen nachgesagt werden), Wulf (hat auch schon dementiert), Schavan, Lammert und Böhmer gehandelt. Die FDP hat noch keine Kandidaten kolpromitiert, ich könnte mir allerdings Wolfgang Gerhard vorstellen.

Da die Regierungsparteien stärke beweissen müssen (so jedenfalls die politische Logik) werden wohl Konsenskandidaten keine Chance haben. Den einzigen Namen den ich bisher von der SPD gehört habe, war Margot Kässmann (warum eigentlich? Weil sie als Bundespräsidentin einen Fahrer hat?) Die Grünen und die PDS haben noch keine Vorschläge gemacht, wohl wissend, dass die Regierungsparteien ja die Mehrheit haben.

Wer könnte als Konsenskandidat eventuell doch noch Chancen haben? Mir fallen eigentlich nur 2 Namen ein: Joschka Fischer und Peer Steinbrück. Joscha Fischer wird aber wohl nie eine Mehrheit bekommen (ganz davon abgesehen, dass er es wohl nicht machen würde), Peer Steinbrück könnte man sich dagegen schon vorstellen, er hat sich mit Merkel gut verstanden und kommt eher vom rechten Flügel der SPD, allerdings würde damit die FDP vergrault werden, da es als Hinweis auf eine grosse Koalition interprätiert werden könnte.

Es wird noch interessant werden.

Galion